1. Geltungsbereich

Diese Endverbraucher-Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“) finden Anwendung auf die Nutzung von an Endverbraucher (nachfolgend „Nutzer“) gerichteten Angeboten der initEnergy GmbH, Im Mediapark 5, 50670 Köln (nachfolgend „initEnergy“ oder „wir“), insbesondere des von initEnergy angebotenen Energie-Management-Systems (das „System“) einschließlich zugehöriger Applikationen, Softwarefunktionalitäten und Angebote (nachfolgend insgesamt die „App“) durch den Nutzer. Die App gibt dem Nutzer die Möglichkeit zur Steuerung und Verwaltung des Systems sowie zum Hinzufügen kompatibler Geräte („Komponenten“).

Unsere Nutzungsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende, zusätzliche oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn zwischen Nutzer und initEnergy wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Unsere Nutzungsbedingungen gelten auch dann, wenn wir eine Leistung in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Nutzers vorbehaltlos ausführen.

Diese Nutzungsbedingungen finden nur Anwendung auf Verbraucher gem. § 13 BGB. Rechtsverhältnisse von initEnergy mit Unternehmern (§ 14 BGB), juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen richten sich gegebenenfalls nach den separat verfügbaren Allgemeinen Geschäftsbedingungen von initEnergy. Die Nutzung der App als Nutzer ist jedoch nur volljährigen natürlichen Personen, die in Hinblick auf die Nutzung der App Verbraucher sind, gestattet.

2. Bezug und Nutzung der App

Der Nutzer kann die App aus dem jeweiligen App-Store auf ein kompatibles Endgerät herunterladen. Bei Aufnahme der Nutzung der App akzeptiert der Nutzer die Nutzungsbedingungen.

Die Vereinbarung zwischen dem Nutzer und initEnergy über die Nutzung der App wird bei Nutzungsaufnahme auf unbegrenzte Zeit geschlossen. Beide Parteien sind zur Kündigung jederzeit berechtigt, unbeschadet der Regelungen zur Sperrung von Nutzerkonten. Die Kündigung ist der anderen Partei gegenüber wenigstens in Textform oder durch Nutzung entsprechender App-Funktionalitäten, etwa durch Löschung des Nutzerkontos, zu erklären. Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund wird hierdurch nicht beschränkt. Ein wichtiger Grund liegt für initEnergy insbesondere dann vor, wenn der Nutzer trotz Hinweis fortgesetzt in nicht nur unerheblicher Weise gegen wesentliche Pflichten aus diesen Nutzungsbedingungen verstößt oder initEnergy aufgrund gesetzlicher oder regulatorischer Vorgaben den Betrieb der App insgesamt einstellen muss.

initEnergy räumt dem Nutzer ein zeitlich auf die Vertragslaufzeit begrenztes, einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht an der App ein. Davon umfasst sind auch alle Updates/Upgrades und Programmergänzungen für die App, die dem Nutzer über den App Store von initEnergy zum Download bereitgestellt werden, soweit diese nicht Gegenstand einer gesonderten Lizenzvereinbarung sind. Der Kunde ist im Rahmen dieses Nutzungsrechts zur Nutzung der App unter Einhaltung der Nutzungsbedingungen berechtigt.

Für die Nutzung und Verfügbarkeit der App gilt das Service Level Agreement („SLA“) von initEnergy.

Mit Bezug und Nutzung der App sowie der ausdrücklichen Freigabe von Informationen und Zugriffsrechten bestätigt der Nutzer, dass er berechtigt ist, initEnergy Zugriff zu verschaffen auf die jeweils ausgewählten Informationen und Funktionalitäten des genutzten Endgeräts.

3. Registrierung

Zur vollständigen Nutzung aller App-Funktionen muss der Nutzer in der App ein kostenloses Benutzerkonto erstellen. Zur Erstellung eines Benutzerkontos muss der Nutzer seine E-Mail-Adresse angeben. Daneben ist zur Verknüpfung der App mit dem System und für das Hinzufügen von Komponenten die Angabe weiterer Daten des Nutzers erforderlich, insbesondere Angaben zu seiner Verbrauchsstelle, wie etwa Name und Anschrift des Nutzers.

Der Zugang zum Benutzerkonto erfolgt unter Nutzung von Einmal-Zugangscodes. Dem Nutzer ist es untersagt, diese Einmal-Zugangscodes Dritten zur Verfügung zu stellen oder sonstwie Dritten Zugang zu seinem Benutzerkonto zu gewähren. Ausgenommen hiervon sind im Haushalt des Nutzers lebende volljährige Personen, die die App mit Zustimmung des Nutzers als Verbraucher nutzen. Für die Nutzung seines Benutzerkontos durch Dritte ist der Nutzer in gleicher Weise verantwortlich wie für seine eigene Nutzung.

4. Pflichten des Nutzers

Für die Kompatibilität des Endgeräts mit der App anhand der im App-Store angegebenen Anforderungen sowie für das Herstellen einer hinreichenden Internetverbindung für Bezug und Nutzung der App ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Es gelten ergänzend die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App-Store.

Der Nutzer hat sicherzustellen, stets die von initEnergy über den jeweiligen App-Store bereitgestellte aktuellste Version der App zu nutzen und die von ihm genutzte Version regelmäßig auf Aktualität zu überprüfen.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei Nutzung der App nur zutreffende und aktuelle Daten einzugeben, zu deren Eingabe der Nutzer berechtigt ist. Für unter Nutzung seines Benutzerkontos durch Dritte eingegebene Daten ist der Nutzer wie für von ihm selbst eingegebene Daten verantwortlich.

Der Nutzer ist verpflichtet, die App nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Zugriffsbeschränkungen oder technische Schutzmaßnahmen zu umgehen, die App nicht zur Vornahme oder Förderung rechtswidriger Handlungen zu nutzen und technische Eingriffe zu unterlassen, die die Funktionsfähigkeit oder Integrität der App oder von Systemen von initEnergy gefährden könnten.

Dem Nutzer ist jegliches Reverse Engineering oder ähnliche Handlungen in Hinblick auf die App und ihre einzelnen Bestandteile und Funktionalitäten untersagt, soweit die Zulässigkeit derartiger Handlungen nicht gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

5. Sperrung von Benutzerkonten

Bei Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen ist initEnergy berechtigt, den Zugriff des Nutzers auf die App vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn die Verletzung hierdurch nachweislich abgestellt werden kann. initEnergy hat den Nutzer von einer solchen Sperrung unverzüglich in Kenntnis zu setzen und, soweit dies möglich ist, dem Nutzer vor, ansonsten unverzüglich nach Sperrung des Benutzerkontos Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.

initEnergy stellt Nutzern geeignete Mechanismen zur Verfügung, um sich gegen eine beabsichtigte oder erfolgte Sperrung von Benutzerkonten zur Wehr zu setzen.

6. Funktionalitäten der App

Die App verfolgt das Ziel, den Nutzer bei der Visualisierung von Verbrauchsdaten und Energieflüssen sowie der Identifikation und Umsetzung von Einsparpotentialen zu unterstützen.

Die App bietet dem Nutzer die folgenden Kernfunktionen:

• Dashboard: Echtzeit-Visualisierung von Verbrauchsdaten und Energieflüssen aller in das System eingebundenen Komponenten.
• Detailansicht: Informationen zu und Einstellungsmöglichkeiten für in das System eingebundene Komponenten, je nach Verfügbarkeit.
• Datenansicht: Darstellung historischer sowie aktueller Verbrauchsdaten und sonstiger Informationen.
• Optimierung: Automatische Steuerungsfunktionen für in das System eingebundene Komponenten.
• Energiemanager: Nutzerspezifische Auswertungen von Energiedaten und Ratschläge zur Optimierung.
• Accountverwaltung: Verwaltung von Nutzerdaten, System und eingebundenen Komponenten.
• Push-Benachrichtigungen: Konfigurierbare Benachrichtigung über für das System oder eingebundene Komponenten relevante Ereignisse und Hinweise.

Die App dient nicht als Ersatz für Sicherheitsbauteile und ist nicht geeignet für den Einsatz in kritischen Umgebungen, etwa Krankenhäusern oder Arztpraxen. Der Nutzer ist verantwortlich, hinreichende Sicherheitsvorkehrungen und Kontrollmechanismen einzurichten und zu überwachen.

initEnergy ist unbeschadet allgemeiner Haftungsregelungen nicht verantwortlich für die Vollständigkeit oder Korrektheit von in der App angezeigten Informationen, soweit sie von Drittanbietern stammen oder vom System oder einzelnen Komponenten generiert werden, die sich im Einflussbereich des Nutzers befinden. Ratschläge, die im Rahmen von Funktionalitäten der App erteilt werden, sind als unverbindliche Hinweise zu verstehen. In keinem Falle schuldet initEnergy einen Erfolg, wie etwa die Einsparung von Kosten durch Nutzung der App.

Funktionen der App zu Optimierung sind abhängig von korrekter Dateneingabe. Unbeschadet allgemeiner Haftungsregelungen haftet initEnergy daher nicht für wirtschaftliche Nachteile einschließlich entgangener Einsparungen, die dem Nutzer dadurch entstehen, dass er Daten inkorrekt oder unvollständig angibt, das Nutzungsverhalten des Nutzers von Prognosen in nicht vorhersehbarer Weise abweicht oder der Nutzer sein Nutzungsverhalten erheblich umstellt.

initEnergy ist berechtigt, die App laufend weiterzuentwickeln, Funktionen zu erweitern und zu ändern oder die Funktionalität der App dem Stand der Technik anzupassen. Eine allgemeine Pflicht zur Änderung, Anpassung oder Weiterentwicklung der App besteht jedoch nicht.

Übergabepunkt für die App und alle mit ihr in Verbindung stehenden Daten ist der Routerausgang des initEnergy-Servers. Für die Beschaffenheit der Hard- und Software aufseiten des Nutzers sowie für die Telekommunikationsverbindung zwischen dem Nutzer und initEnergy bis zum Übergabepunkt besteht keine Verantwortlichkeit von initEnergy, soweit sich nicht aus anderen Bestimmungen Abweichendes ergibt.

Im Falle der Vertragsbeendigung in Hinblick auf Betrieb und Bereitstellung der App kann der Nutzer seine bei initEnergy gespeicherten Daten der Services binnen 30 Tagen nach Vertragsende exportieren. Sofern die Einhaltung dieser Frist für den Nutzer unzumutbar ist, gewährt initEnergy auf schriftlichen Antrag eine angemessene Verlängerung. Nach Ablauf der Frist ist initEnergy berechtigt, sämtliche betroffenen Daten zu löschen, sodass ein Datenexport nicht mehr möglich ist.

Nach Vertragsbeendigung hat der Nutzer, unbeschadet der Durchführung zulässiger Datenexporte, die Nutzung der App zu beenden, die App von seinen Endgeräten zu entfernen und gegebenenfalls erstellte Sicherungskopien nach Wahl von initEnergy unverzüglich zurückzugeben oder zu zerstören.

7. Zahlungspflichtige Funktionen

Die Nutzung der App ist für den Nutzer grundsätzlich kostenfrei. initEnergy ist allerdings zur Einführung zahlungspflichtiger Zusatzfunktionen sowie zur Beschränkung des kostenfreien Funktionsumfangs der App, soweit nicht abweichend vereinbart, jederzeit berechtigt.

Die Nutzung zahlungspflichtiger Zusatzfunktionen erfordert den Abschluss einer diesbezüglichen Vereinbarung zwischen initEnergy und dem Nutzer.

8. Service Level Agreement

initEnergy schuldet die nachfolgend vereinbarte Verfügbarkeit der App sowie der EnergyCloud (nachfolgend gemeinsam „Services“) gemäß dem nachfolgenden SLA am Übergabepunkt. Verfügbarkeit ist die technische Nutzbarkeit der Services.

Die Verfügbarkeit der Services beträgt 98 Prozent pro Kalenderquartal.

Eine Verfügbarkeit der Services gilt auch während der folgenden Ereignisse als gegeben:

• Störungen in oder aufgrund des Zustandes von nicht durch initEnergy oder initEnergys Erfüllungsgehilfen bereitzustellenden Teilen der für die Nutzung der Services erforderlichen technischen Infrastruktur;
• Sonstige nicht von initEnergy zu vertretende Ausfälle, insbesondere:
  • Ausfälle, die durch eingehende IT-Angriffe verursacht wurden, es sei denn, die von initEnergy gegen solche Angriffe zu ergreifenden Schutzmaßnahmen entsprachen zum Zeitpunkt des IT-Angriffs nicht dem Stand der Technik,
  • Ausfälle, die durch unsachgemäße Nutzung der Services seitens des Kunden oder Nutzers entstanden sind.
• Nur unerhebliche Minderung der Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch;
• Planmäßige Ausfallzeiten;
• Unvorhergesehen erforderliche Wartungsarbeiten, die zu Ausfallzeiten führen, aufgrund ihrer Dringlichkeit aber nicht vorher angekündet werden können, es sei denn, die Wartungsarbeiten wurden aufgrund eines von initEnergy zu vertretenden Umstandes erforderlich.

Planmäßige Ausfallzeiten sind Zeiten vorübergehender Nichtverfügbarkeit der Services, die:

• erforderlich sind, um Versionsupdates einzuspielen oder sonstige Wartungsarbeiten vorzunehmen,
• dem Kunden oder Nutzer mindestens drei Tage im Voraus per E-Mail angekündigt werden,
• zu einer Nichtverfügbarkeit von je maximal 180 Minuten führen,
• und in Summe zu einer Nichtverfügbarkeit von maximal 360 Minuten je Kalendermonat führen.

Feste Zeitfenster für Wartungsarbeiten bestehen nicht.

9. Haftung

initEnergy haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung von initEnergy für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt von Haftungsbeschränkungen, Haftungsreduzierungen und Haftungsausschlüssen im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.

Für einfache Fahrlässigkeit haftet initEnergy nur bei Verletzung einer sogenannten Kardinalpflicht, also einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen kann. In diesen Fällen ist die Haftung beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.

Soweit nach diesen Bestimmungen die Haftung von initEnergy ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Organe, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen einschließlich der Beschäftigten von initEnergy.

10. Sonstiges

Die Vertragssprache für diese Nutzungsbedingungen und alle Vereinbarungen, für die diese Nutzungsbedingungen gelten, is Deutsch.

Für Streitigkeiten in Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.